AUFGESCHOBEN IST NICHT AUFGEHOBEN


Für den 24. Oktober 2020 war in St. Gallen ein Umzug mit anschliessender Kundgebung geplant. Wie den örtlichen Medien zu entnehmen war, konnte diese Kundgebung nicht stattfinden, weil der Veranstalter das Bewilligungsgesuch zu spät eingereicht hätte. Mit einer Frist von zwei Wochen für die Eingabe des Gesuchs scheint die Stadt St. Gallen hier eine Sonderstellung einzunehmen; gemäss Bundesgericht sind 72 Stunden bis maximal 7 Tage die Regel. Aufgrund der besonderen Umstände (Corona) sehen wir davon ab, diese Auflagen weiter zu hinterfragen.


Der erste Versuch, auch die Ostschweiz in die ganze Problematik der (Un)verhältnismässigkeit der Schutzmassnahmen einzubinden, ist also gescheitert. Wer nun aber glaubt, dass wir uns davon entmutigen lassen, wird sich schon bald getäuscht sehen. Ein physischer Besprechungstermin wurde seitens der Polizei wegen Infektionsgefahr zwar vorerst verweigert und man wollte noch die neusten bundesrätlichen Entscheidungen betreffs Corona- "Schutzmassnahmen" abwarten, bevor man nun die nächsten Schritte plant.


Wir bleiben dran und informieren dich aktuell über den Stand der Dinge.

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